BRV begleitet den Digitalisierungsprozess
Gleich mehrere Gelegenheiten haben sich dem BRV in den letzten Wochen geboten, um den Prozess der Digitalisierung der Justiz in gewohnter Weise konstruktiv und aufmerksam zu begleiten. Das Thema war einer der Schwerpunkte des Ministergesprächs, welches am 10. Juni 2024 in München stattgefunden hat. Außerdem informierten sich Vertreter des BRV bei den IT-Infotagen „Justiz digital“ in Amberg über die aktuellen Entwicklungen, die im Folgenden kompakt zusammengefasst sind:
Die Einführung der elektronischen Akte ist bei allen Zivil-, Betreuungs-, Familien- und Insolvenzgerichten abgeschlossen. In Mobiliarvollstreckungs-, Nachlass- und Strafsachen laufen noch die Vorbereitungen für die Regeleinführungen. Nach den bisherigen Planungen soll die flächendeckende Einführung innerhalb der gesetzlichen Frist bis Ende 2025 abgeschlossen sein.
Die meisten Kolleginnen und Kollegen, die bisher nicht mit der elektronischen Akte arbeiten, sind bei den Strafgerichten und Staatsanwaltschaften tätig. Hier wurden nach Auskunft des Ministeriums erhebliche Verbesserungen erreicht. Dies betreffe vor allem die Vorlage der elektronischen Akte durch die Polizei und die Weiterbearbeitung bei der Justiz.
Weiter im Fokus steht die Verbesserung und Stabilisierung der Performance von eIP. Die Vertreter des Ministeriums bekräftigten den Anspruch, dass Performance und Verfügbarkeit in einem Bereich von 99% gewährleistet sein müssen. Dafür sei aufgrund des Wachstums des Systems ein hoher Ressourceneinsatz erforderlich. Inzwischen wurde ein Frühwarnsystem installiert, um die Performance zu überwachen und bei Bedarf rechtzeitig eingreifen zu können. Eine erhebliche Verbesserung der Performance erhofft man sich durch eine technische Umstellung des Dokumentenspeichersystems, die im Jahr 2025 erfolgen soll.
Zu der unter anderem vom BRV formulierten Forderung, Betreuungsrichterinnen und -richter mit einer für die Durchführung von Anhörungen tauglichen Hardware auszustatten, berichteten die Vertreter des Ministeriums von positiven Erfahrungen der Erprobung sogenannter Convertibles. Es wurde in Aussicht gestellt, alle Betreuungsrichterinnen und -richter zeitnah mit den auch als Tablet nutzbaren Mobilgeräten auszustatten.
Auch bei den Nachfolgeprogrammen für das Textsystem (bk.text) und forumSTAR (GeFa) gibt es Fortschritte. Bei bk.text wurden aufgrund der Erfahrungen der ersten Pilotierung eine Reihe von Verbesserungen umgesetzt. Ob und in welchem Umfang bk.text noch mit forumSTAR eingeführt wird, ist noch in der Diskussion. Auch die Entwicklung von GeFa kommt voran. Pilotierungen in Zivilsachen sind in Baden-Württemberg für Anfang 2025, in Bayern für Ende 2025/Anfang 2026 geplant.
In Kürze soll der Praxis ein Strukturierungstool für Inhalte der elektronischen Akte (Codefy) –zur Verfügung gestellt werden. Parallel laufen Arbeiten an weiteren Programmen für die Bewältigung von Massenverfahren (u.a. Diesel-Verfahren, Fluggastrechteverfahren).