Aktuelle Störungen und Ausfälle der IT-Systeme der Justiz

Nachdem seit Anfang dieses Jahres in einer bislang nicht bekannten Häufung und Intensität Störungen und Ausfälle der justiziellen IT-Systeme, insbesondere von eIP und forumSTAR aufgetreten sind, die den gesamten Dienstbetrieb ganz erheblich stören und in Teilbereichen zeitweise zum Stillstand gebracht haben, hat sich der Bayerische Richterverein mit einem Schreiben direkt an Herrn Staatsminister der Justiz Eisenreich gewandt.

Das Schreiben, in welchem die Sicherstellung eines stabilen und performanten Systems und des Bereitschaftsdienstes sowie eine bessere Krisenkommunikation gefordert werden, können Sie unten abrufen.

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Auf das Schreiben des Bayerischen Richtervereins an Herrn Staatsminister der Justiz vom 17.03.2025 zu den Störungen und Ausfällen der IT-Systeme der Justiz (siehe unten) haben wir aus unterschiedlichen Bereichen viel positives Feedback erhalten – herzlichen Dank dafür!

Am 01.04.2025 fand eine Besprechung im Ministerium mit dem zuständigen Abteilungsleiter, Herrn Ministerialdirigent Mair, und weiteren Mitarbeitern statt. Der Bayerische Richterverein wurde von Barbara Stockinger, Simone Bader, Olaf Beller und Christoph Holthusen vertreten. Im Rahmen dieser über zweistündigen Besprechung wurden die Ursachen der Ausfälle erläutert und besprochen. Seitens des Richtervereins wurden nochmals unsere drei Kernforderungen

• Sicherstellung eines performanten und stabilen Systems
• Verbesserung der Kommunikation
• Sicherstellung des Bereitschaftsdienstes

vorgetragen.

Wir haben den Austausch als sehr konstruktiv empfunden.

Unser Schreiben wurde am 09.05.2025 von Herrn Staatsminister Eisenreich beantwortet. Sie können das Schreiben ebenfalls unten abrufen.